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Aktuelles

ENERGIERECHT Nr. 8
24.02.2011 |  Wibke Reimann, Tatjana Schleicher

Wichtige Rechtsänderungen für 2011

Wie Ihnen bekannt ist, hat die Bundesnetzagentur mit den Beschlüssen BK6-09-034 und BK7-09-001 vom 09. September 2009 (WiM-Beschlüsse) die Verträge und Geschäftsprozesse im Bereich des Messwesens standardisiert. Dabei hat sie den...mehr erfahren

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ENERGIERECHT Nr. 7
17.02.2011 |  Wibke Reimann, Dr. Fatima Massumi

Bundeskartellamt verhängt Millionen-Bußgelder gegen Hersteller von Feuerwehrfahrzeugen - Kommunen sollten Schadensersatzansprüche prüfen

Das Bundeskartellamt hat durch seine Pressemitteilung vom 10. Februar 2011 mitgeteilt, dass es einen Bußgeldbescheid in einer Gesamthöhe von 20,5 Mio. EUR gegen drei Hersteller von Feuerwehrlöschfahrzeugen verhängt hat. Bei den...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Energierecht, Wibke Reimann, Dr. Fatima Massumi-Kindermann

ARBEITSRECHT Nr. 6
28.10.2010 |  Glenn Dammann, Boris Gregorius

Aktuelle Rechtsprechung zum Befristungsrecht

I. Befristung eines Arbeitsverhältnisses bei vorübergehendem Bedarf an der Arbeitsleistung - BAG, Urteil vom 17. März 2010 - 7 AZR 640/08 - Ein sachlicher Grund für die Befristung eines Arbeitsvertrages wegen eines nur...mehr erfahren

Tags: Glenn Dammann, Arbeitsrecht, Recht Aktuell

IMMOBILIENRECHT Nr. 11
02.08.2010 |  Dr. Christian Stari

NEUE URTEILE ZUR HAFTUNG UND ZU SCHADENSERSATZANSPRÜCHEN VON ANLEGERN GESCHLOSSENER IMMOBILIENFONDS

Mit unserer Kurzinfo Immobilienrecht Nr. 10 vom 22. April 2010 hatten wir über das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 15. April 2010 in der Rechtssache C-215/08 berichtet. Es ging in dieser Entscheidung um die Frage, ob ein...mehr erfahren

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ARBEITSRECHT Nr. 5
12.07.2010 |  Glenn Dammann, Boris Gregorius

AKTUELLE RECHTSPRECHUNG ZUM KÜNDIGUNGSRECHT

- BAG, Urteil vom 10. Juni 2010 – 2 AZR 541/09 - Das Bundesarbeitsgericht hat erneut entschieden, dass vorsätzliche Verstöße des Arbeitnehmers gegen Vertragspflichten eine fristlose Kündigung auch dann recht-fertigen, wenn der...mehr erfahren

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ZIVILRECHT Nr. 3
29.06.2010 |  Dieter Bethge

Reform der Kontopfändung ab 01. Juli 2010

Der Gesetzgeber hat zum Schutz der Sicherung der Lebensunterhaltung des Schuldners und seiner Familie mit dem Gesetz zur Reform des Kontopfändungsschutzes vom 07. Juli 2009 (BGBl. I S. 1707), das am 01. Juli 2010 in Kraft tritt,...mehr erfahren

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IMMOBILIENRECHT Nr. 10
22.04.2010 |  Andreas Noack

AKTUELLES URTEIL DES EUROPÄISCHEN GERICHTSHOFES ZU DEN RECHTFOLGEN DES WIDERRUFS EINES BEITRITTS ZU EINEM GESCHLOSSENEN IMMOBILIENFONDS NACH MASSGABE DES HAUSTÜRWIDERRUFSGESETZE

Mit unserer Kurzinfo Immobilienrecht Nr. 5 vom 15. Oktober 2008 hatten wir berichtet, dass der Bundesgerichtshof durch Beschluss vom 05. Mai 2008 (Az. II ZR 292/06) dem Europäischen Gerichtshof zwei Fragen zur Entscheidung...mehr erfahren

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