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Aktuelles

ENERGIERECHT NR. 49
07.08.2015 |

Umstellung der EEG-Förderung auf Ausschreibungsverfahren - Das aktuelle Eckpunktepapier des BMWi -

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 31. Juli 2015 ein Eckpunktepapier zur geplanten Reform des bisherigen EEG-Fördersystems von regenerativ erzeugtem Strom veröffentlicht. Geplant ist demnach, bis zum Ende des Jahres 2016,...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Energierecht, Dr. Fatima Massumi-Kindermann, Dr. Christian Dümke, Dr. Birgit Ortlieb, Wibke Reimann

ENERGIERECHT Nr. 48
04.08.2015 |

ACHTUNG FRIST LÄUFT - Bis zum 05. Dezember 2015 müssen Stadtwerke ein Energieaudit durchführen!

Das neue Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G) ist im April 2015 in Kraft getreten. Im Ergebnis müssen nach dem EDL-G alle Unternehmen, die kein Kleinst-, kleines oder mittleres Unternehmen (ein sog. Nicht-KMU) im Sinne der...mehr erfahren

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ENERGIERECHT Nr. 47
22.07.2015 |

Aktuelles BGH-Urteil zur Pflicht des Netzbetreibers auf Anweisung des Lieferanten die Versorgung unterbrechen zu lassen!

In der Praxis stellt sich für Netzbetreiber (aber auch für Lieferanten) immer wieder die Frage, inwiefern sie dazu verpflichtet sind, die Versorgung von Endkunden auf Anweisung von (Dritt-)Lieferanten unterbrechen zu müssen....mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Energierecht, Dr. Fatima Massumi-Kindermann, Dr. Christian Dümke, Dr. Birgit Ortlieb, Wibke Reimann

GESELLSCHAFTSRECHT Nr. 6
15.06.2015 |

Die Mehrheitsklausel im Gesellschaftsvertrag einer GmbH & Co. KG - Abkehr vom Bestimmtheitsgrundsatz

Mit aktuellem Urteil vom 21. Oktober 2014 hat der Bundesgerichtshof einen Schlusspunkt hinter die seit einigen Jahren zu beobachtende Entwicklung seiner Rechtsprechung gesetzt, mit der er sich nach und nach vom bislang als...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Gesellschaftsrecht, Dr. Christian Stari

27.05.2015 |

Aktualisierter Leitfaden des Bundeskartellamtes und der Bundesnetzagentur zur Vergabe von Konzessionsverträgen

Wir möchten Sie darüber informieren, dass das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur ihren Leitfaden zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen überarbeitet hat. Seit dem 21.05.2015 ist der Leitfaden auf der Seite des...mehr erfahren

Tags: News, Energierecht, Energiekartellrecht, Vergaberecht, Dr. Fatima Massumi-Kindermann, Dr. Christian Dümke, Dr. Birgit Ortlieb, Wibke Reimann

ENERGIERECHT Nr. 45
22.04.2015 |

Bundesnetzagentur hat den Netznutzungsvertrag Strom beschlossen - Netzbetreiber müssen den Netznutzungsvertrag Strom spätestens bis zum 01. Januar 2016 umsetzen!

Die Bundesnetzagentur hat ihr Konsultationsverfahren zum Netznutzungsvertrag Strom am 16. April 2015 abgeschlossen und somit den neuen Netznutzungsvertrag Strom beschlossen. Bevor wir Sie darüber informieren, wie Sie die...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Energierecht, Wibke Reimann, Dr. Fatima Massumi-Kindermann, Dr. Christian Dümke, Dr. Birgit Ortlieb

ENERGIERECHT Nr. 44
18.11.2014 |

Bundesnetzagentur prüft die Stromkennzeichnung - "Wird’s jetzt ernst?"

Die Pflicht zur Stromkennzeichnung nach § 42 EnWG besteht für Stromlieferanten bereits seit dem EnWG 2005. Seit ihrer Einführung wurde die Kennzeichnungspflicht mehrmals geändert (z.B. Wegfall der physikalischen Wälzung der...mehr erfahren

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