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Aktuelles

ENERGIERECHT Nr. 67
01.11.2018 |

BGH präzisiert die Anforderungen an die Preisanpassungsmitteilung - BGH-Urteil vom 06. Juni 2018 VII ZR 247/17

Gesetzlicher Hintergrund Gemäß § 5 Abs. 2 StromGVV/GasGVV ist jeder Grundversorger verpflichtet, seine Kunden rechtzeitig mittels öffentlicher Bekanntgabe auf seiner Internetseite und per brieflicher Mitteilung über...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Energierecht, Dr. Fatima Massumi-Kindermann, Dr. Christian Dümke, Dr. Birgit Ortlieb, Wibke Reimann

Wasserrecht Nr. 1
15.08.2018 |

Wasserversorgung in Niedersachsen

1. Mitglied beim OOWV werden? Viele Kommunen in Niedersachsen tragen sich derzeit mit dem Gedanken, ob sie Mitglied des OOWV werden sollen und haben bereits die Beschlussfassungen dazu in die Wege geleitet. Die Kommunen sollte...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Wasserrecht, Wibke Reimann

Gesellschaftsrecht Nr. 8
25.05.2018 |

Kündigung eines Gesellschafters einer Publikumsgesellschaft wird gegenstandslos, wenn vor Eintritt der Kündigungswirkung die Liquidation beschlossen wird (BGH, Urt. v. 06. Februar 2018 – Az: II ZR 1/16)

Der BGH hat am 06. Februar 2018 (Az: II ZR 1/16) über die Frage entschieden, wie sich ein Liquidationsbeschluss einer Publikumsgesellschaft auf eine zuvor ausgesprochene, aber noch nicht wirksam gewordene Kündigung eines...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Gesellschaftsrecht, Andreas Noack

Gesellschaftsrecht Nr. 7
05.02.2018 |

BGH verneint Prozessführung im Wege der „actio pro societate“

Der BGH hat am 19. Dezember 2017 (Az. II ZR 255/16) über die Befugnis eines Kommanditisten zur unmittelbaren Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Geschäftsführer der Komplementär-GmbH entschieden. Der BGH...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Gesellschaftsrecht, Andreas Noack, Dr. Christian Stari, Malte Beuster

DATENSCHUTZ Nr. 1
18.01.2018 |

Rechtsänderungen zum 25. Mai 2018 beachten

I. Einführung 1. Rechtsgrundlagen Am 25. Mai 2018 werden die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG neu), geändert durch das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz vom 30. Juni 2017...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Datenschutzrecht, Wibke Reimann, Glenn Dammann

WIRTSCHAFTSVERTRAGSRECHT Nr. 1
18.01.2018 |

BGH entscheidet zu Untersuchungsobliegenheiten im Handelsverkehr

Der BGH hat am 06. Dezember 2017 (Az. VIII ZR 246/16) über die Anforderungen an die Untersuchungsobliegenheiten im Handelsverkehr nach § 377 HGB entschieden. Der BGH hat nochmals klargestellt, dass es keine allgemeingültigen...mehr erfahren

Tags: Recht Aktuell, Wirtschaftsvertragsrecht, Andreas Noack

ENERGIERECHT Nr. 66
07.09.2017 |

BGH entscheidet zu Sonderkündigungsrecht bei Steuer- und Abgabenklauseln

Der BGH hat am 05. Juli 2017, Az. VIII ZR 163/16 über die Wirksamkeit einer sog. „Steuer- und Abgabenklausel in Energielieferverträgen mit Haushaltskunden entschieden. Solche Klauseln haben regelmäßig den Zweck, Änderungen von...mehr erfahren

Tags: Energierecht, Dr. Fatima Massumi-Kindermann, Dr. Christian Dümke, Wibke Reimann, Dr. Birgit Ortlieb, Recht Aktuell